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Sept
24 |
Bundestagswahlen
2009 - eine Fiktion- [26.08.2009]
Was bisher nur als Gerücht kursierte, verdichtet sich nun zu unzweifelhafter Realität.
Die Bundestagswahlen 2009 werden auf unbestimmt verschoben, das neue Wahlgesetz tritt erstmalig in Kraft. Werden wir nie wieder wählen können? Eine Fiktion von Saskia Katharina
Krost. Nun
steht es fest: Die diesjährigen Bundestagswahlen entfallen. Ein
entsprechender Vorschlag der beiden amtierenden Bundeskanzler Angela
Merkel und Gerhard Schröder wurde bei einer gestrigen Abstimmung
des deutschen Bundestags mit einer überraschenden Mehrheit
angenommen. Nach Angaben des Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine,
dem infolge des Bündnisses der Parteien PDS und WASG, kurz
"Die Blinde", bei den letzten Wahlen mit seiner
innovativen Programmatik "Nein" und "Stop" der
fulminante Siegeszug gelang, gaben die in der letzten Woche veröffentlichen
Umfragen den Ausschlag für diesen Beschluss. Die Befragung der
bundesdeutschen Bevölkerung "Was, wenn Sie tatsächlich wählen
sollten?", durchgeführt von der Forschungsgruppe Zahlen statt
Wahlen, ergab, dass 27% zum jetzigen Zeitpunkt das Exil wählen würden,
25 % würden der CDU/CSU und 24 % aller Voraussicht nach der SPD
ihre Stimme geben. Die gegenwärtigen Oppositionsparteien lägen bei
jeweils rund 7% Stimmanteilen. Wie bereits bei den Wahlen 2005 würden
mit diesem Ergebnis weder die CDU/CSU noch die SPD eine absolute
Mehrheit erzielen. Auch ein anschließendes schwarz-gelb-grün-rotes
Bündnis, das sogenannte "Berliner Allerlei", oder die
rot-rot-grün-gelbe Koalition ("Rote Ampel") ergäben
keine mehrheitsfähige Regierung. Eine Regierung im Exil schließen
jedoch sowohl Rot als auch Schwarz kategorisch für sich aus.
Die
einzig verbleibende Variante des "Tuschkastens" aus Rot,
Rot, Schwarz, Grün und Gelb (auch "Bunte Kaltspeise" oder
"Da haben wir den Salat") würde laut einhelliger Meinung
"die Demokratie ad absurdum führen", verbliebe hier als
einzig wählbare Alternative zukünftig doch nur das Exil.
Lebhaft
sind die Erinnerungen an die Bundestagswahl 2005, die ein ähnliches
Desaster hinterließ. Zwar waren Rot und Schwarz damals imstande,
mittels einer Großen Koalition letztlich die Mehrheit im Bundestag
zu stellen, allerdings legte erst die berühmte "Tandemlösung"
den damaligen Streit über die beiderseitigen Führungsansprüche
bei. Zuvor waren bereits das Israelische Modell und die texanische Lösung
(wer zuerst schießt regiert) in Erwägung gezogen worden.
Das
im Mai diesen Jahres verabschiedete neue Wahlgesetz sieht vor, dass
das Recht auf Wahlen hat, wer sicher weiß, was er will. Andernfalls
können beliebige Wahlen künftig auf unbestimmt verschoben werden.
Das aktuelle Gesetz sieht sich als Reaktion auf das
Bundestagswahlergebnis 2005, das wochenlange Unwägbarkeiten nach
sich zog, und laut derzeitiger Vizekanzlerin und Ministerin für
Innere Familienangelegenheiten Doris Schröder-Köpf
"angesichts der damit einhergehenden instabilen politischen Lage
und einer deutlichen Verunsicherung des führungsgewohnten Bundesbürgers"
in absehbarer Zeit nicht so schnell wiederholt werden will.
Einigkeit herrscht bei allen Parteien darüber, dass das gegenwärtig
"unverändert zerrissene Stimmungsbild" alle
Vorraussetzungen für ein Inkrafttreten des neuen Wahlgesetzes erfüllt,
wonach die Bundestagswahl zum anberaumten Stichtag nicht zwingend
stattfinden muss. Regierung und meinungsforschende Institute
beabsichtigen, in Zukunft noch enger zusammenzuarbeiten, um den
optimalen Zeitpunkt für eine Wahl auf diese Weise zutreffend zu
ermitteln.
Wann
und ob wieder Wahlen stattfinden werden, bleibt bis hierher
ungewiss. "Man müsse erst abwarten, wie sich die Umfragewerte
in den nächsten Wochen und Monaten entwickeln", äußerten
sich sowohl Merkel als auch Schröder, "und vor allem zu wessen
Gunsten". Die Grünen plädieren derweil dafür, das
demokratische Recht der Meinungsfreiheit endlich in eine gesetzliche
Pflicht des Bundesbürgers zu verkehren "auch eine Meinung zu
haben". Schließlich sei zuletzt 2005 deutlich geworden,
"dass ebenfalls eine allgemeine Unentschlossenheit
durchaus dazu fähig sei, in drastischem Maß Politik zu
gestalten." Eine ähnliche Zerreißprobe und kurzfristige
Richtungslosigkeit seien dem Wähler aber nicht wiederholt
zuzumuten, und müssten daher "tunlichst vermieden
werden".
Wie
bereits bei den Bundestagswahlen 2005 gilt: Es bleibt spannend. Wir
werden abwarten müssen, ob wir jemals wieder wählen dürfen.
©
Saskia Katharina Krost
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Originaltext [Bald-Zeitung]
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